Steuergelder
Steigende Aufwände und viele Investitionen: So sieht das Funds der Stadt Gossau für 2023 aus
Die Stadt Gossau hat Aufwände verschoben: So schreibt sie nächstes Jahr keinen Verlust, sondern eine schwarze Null.
Im Sitzungszimmer 103 des Gossauer Rathauses herrscht eine aufgeräumte Stimmung. Thema ist das Funds 2023. Stadtpräsident Wolfgang Giella und Finanzchef Heinz Loretini präsentieren dieses den Medien. Eigentlich ist das Funds Anlass für zumindest ein Stirnrunzeln. Die Stadt budgetiert für das nächste Jahr eine schwarze Null: Bei einem betrieblichen Aufwand von 107,9 Millionen Franken resultieren 658’000 Franken Überschuss. Giella eröffnet die Pressekonferenz und sagt: «Vor dem Hintergrund, dass es schwierige Jahre sind, ist das Gesamtergebnis erfreulich.» Wichtiger sei aber das operative Ergebnis mit einem Minus von 4,4 Millionen.
Im Funds einer Gemeinde wird das Ergebnis aufgeschlüsselt. Jenes der ersten Stufe ist das Betriebsergebnis. Hier sieht Gossau ein Minus von 6 Millionen vor. Im operativen Ergebnis sind die Erträge und Aufwände der Liegenschaften berücksichtigt. Entsprechend fällt das Minus tiefer aus. Mit der Auflösung von Reserven kommt Gossau schliesslich auf den kleinen Überschuss, das sogenannte Gesamtergebnis.
Ursprünglich sei im Betriebsergebnis gar mal ein Verlust von 11 Millionen Franken budgetiert gewesen, sagt Giella. «Jetzt landen wir bei rund 6 Millionen. Das ist massiv besser. Wir haben auch grosse Anstrengungen unternommen.»
Steigende Aufwände: Pflegefinanzierung und Asylwesen schenken ein
Es sei eine grosse Herausforderung, den steigenden Kernaufwand in den Griff zu bekommen, heisst es in der Medienmitteilung zum Funds. Im Kernaufwand werden verschiedene Ausgabenarten zusammengefasst: Private-, Sach-, Finanz- und der sogenannte Transferaufwand. Dieser enthält viele gebundene Aufwände, etwa den Beitrag an die Schulgemeinde Andwil-Arnegg oder die Pflegefinanzierung.
Und eben diese steigen. Die Pflegefinanzierung und die Beiträge an die Schulgemeinden verursachen Mehrausgaben von 1,8 Millionen Franken. Auch im Asylwesen steigen die Aufwände. Ohne diese wäre der Kernaufwand gesunken, sagt Stadtpräsident Giella.
«Wir gaben uns so Mühe, den Aufwand zu senken. Es ist richtig frustrierend und ärgerlich.»
So aber steigt der Kernaufwand erneut. Im Vergleich zum Funds 2022 nimmt er um 2,2 Millionen Franken zu und beträgt 2023 neu 87,1 Millionen Franken. In der Rechnung 2011 waren es noch 69 Millionen.
Ein möglicher Teuerungsausgleich für das Private ist im Funds nicht enthalten. Der Kanton sieht derzeit einen Ausgleich von 1,7 Prozent vor. Diesem würde die Stadt Gossau folgen. Giella: «So gesehen, kann uns das optimistic Ergebnis als Polster dienen.» Die Inflation sei zum Zeitpunkt der Budgetierung noch nicht absehbar gewesen.
Sparmassnahmen: Die Schneefräsmaschine muss warten
Mittels einer strengen Verzichtsplanung habe der Stadtrat den Kernaufwand um rund eine Million gesenkt, heisst es in der Medienmitteilung. Allerdings wurden die meisten Positionen nur aufgeschoben. Heisst, die Aufwände fallen einfach später an. Ein Beispiel sei die Schneefräsmaschine, sagt Giella. Diese werde nun nicht 2023 gekauft, sondern in zwei, drei Jahren. Wichtige Investitionen seien aber nicht verschoben wurden, diese würden geleistet.
Bis 2027 soll der Kernaufwand sinken: von 87,1 Millionen Franken im Jahr 2023 auf 86,5 Millionen. Giella:
«Wir sind momentan sehr zuversichtlich, dass wir die Aufwände in den Griff bekommen.»
Die Aussichten: 2028 könnte die Wende kommen
Die Finanzplanung bis 2027 zeigt: Jahr für Jahr werden die Finanzen besser. 2024 beträgt der Verlust im operativen Ergebnis 1,7 Millionen, 2027 sind es noch 1,3 Millionen Franken.
Durch den Reservebezug landet das Gesamtergebnis jeweils im Plus. 2024 mit 3,3 Millionen und 2027 mit 3,7 Millionen Franken. Bis 2028, 2029 werde auch das operative Ergebnis positiv abschliessen, sagt Giella. «Dieses Ziel müssen wir auf jeden Fall haben.»
Investitionen: Zwei Drittel für die Sportwelt
Für nächstes Jahr sind Nettoinvestitionen von knapp 20 Millionen Franken vorgesehen. Rund 9,5 Millionen entfallen auf die Sportwelt und 1,2 Millionen Franken auf Investitionen, die über Spezialfinanzierungen laufen, additionally über Gebühren finanziert sind.
Rund 3 Millionen Bruttoinvestitionen sind für den Verkehr vorgesehen und rund 2 Millionen für Schulhausbauten. Mit dem Cashflow – additionally den flüssigen Mitteln, die Gossau 2023 erwirtschaftet – kann die Stadt 7,72 Prozent der Investitionen decken.
Laufende Rechnung: besser als budgetiert
Für 2022 hat Gossau für das operative Ergebnis ein Minus von rund 5,1 Millionen Franken budgetiert. Für das Gesamtergebnis sind 28’000 Franken Minus vorgesehen bei einem betrieblichen Aufwand von 107,5 Millionen Franken. Beim Budgetieren sei man vor einem Jahr konservativ gewesen, sagt Stadtpräsident Giella. «Es würde mich überraschen, wenn die Rechnung nicht etwas besser schliessen würde.»
Das Ziel: ein attraktiver Steuerfuss
62,8 Millionen an Steuererträgen wird Gossau 2023 einnehmen. Im Funds 2022 waren es noch 59,5 Millionen. Bis 2027 sollen die Steuererträge auf 66,8 Millionen steigen. Dies bei einem gleichbleibenden Steuerfuss von 116 Prozent.
Die Zahlen seien mit Vorsicht zu geniessen, sagt Giella. «Wir können nicht mehr ausgeben, denn die Aufwände werden auch so steigen.» Ziel sei es, dass der Gossauer Steuerfuss künftig zum niedrigsten Drittel der St.Galler Gemeinden gehört.